Erklärungen

Während die Zahl der Menschen auf der Flucht mit fast 109 Millionen so hoch ist wie seit Ende des 2. Weltkrieges nicht mehr, sich die Lage in vielen Herkunfts- und Transitländern weiterhin massiv verschlechtert und 2023 bereits so viele Menschen

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. An diesem Tag wird weltweit daran erinnert, dass Millionen von Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Auch wir zeigen unsere Solidarität mit Geflüchteten weltweit: mit einem Marche des Parapluies (Umbrella March oder Regenschirmmarsch). Bei

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ wurde am 19. Mai 2023 vom BMI veröffentlicht und den Länder sowie mehreren Verbänden zur Stellungnahme zugeleitet. In unserer Stellungnahme begrüßen wir die grundsätzliche

Im Jahr 2022 stieg die Zahl der Geflüchteten, die in Deutschland Schutz suchten, durch den Krieg in der Ukraine und die anhaltenden Konflikte in Syrien und Afghanistan wieder an. Trotz der großen Aufnahmebereitschaft mehren sich die Stimmen, die vor einer

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus 2023 erinnert der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz die regierungstragenden Parteien im Land an ihre Vereinbarungen gegen Rassismus und für Gleichbehandlung im aktuellen Koalitionsvertrag. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag

Die anhaltend hohen Zugangszahlen aufgrund von Kriegen und Krisen machen die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland zu einer großen Herausforderung. Das ist unbestritten. Weil es sich dabei um eine gesamtstaatliche Aufgabe handelt, erwarten wir, dass Bund, Länder und Kommunen