Im Mittelpunkt des Plenums werden die asyl- und migrationspolitischen Inhalte des Koalitionsvertrages von Union und SPD auf Bundesebene stehen. Die rechtspolitische Sprecherin von Pro Asyl, Wiebke Judith, wird sie erläutern und bewerten und anschließend auch für eine Diskussion darüber zur Verfügung stehen, was für Menschen mit Flucht- oder Migrationsbiografie in Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz zu erwarten/ befürchten ist.
Ergänzt wird das Plenum durch einen kurzen Bericht über unsere aktuellen Arbeitsschwerpunkte und über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik im Bund und in Rheinland-Pfalz (u.a. Einführung der Bezahlkarte in rheinland-pfälzischen Kommunen).
Vorschlag zur Tagesordnung
16:00 Uhr Begrüßung
16:10 Uhr Bericht und Diskussion: Asyl-, migrations- & integrationspolitische Inhalte im Koalitionsvertrag von Union und SPD – Was kommt und wie gehen wir damit um? (Wiebke Judith, Rechtspolitische Sprecherin von Pro Asyl)
17:30 Uhr Bericht aus der Geschäftsstelle /aktuelle Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene
(Ann-Christin Bölter und Torsten Jäger, Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP)
18:00 Uhr Verschiedenes
18:15 Uhr Ende des Plenums
Eine unverbindliche, formlose Anmeldung bis zum 14. Mai 2025 an tj@zgv.info hilft uns bei der Planung!