Thematisch wollen wir uns neben einem Bericht aus der Geschäftsstelle mit zwei Schwerpunktthemen beschäftigen: dem Stand der Umsetzung und der Konkretisierung von asyl- migrations- und integrations-politischen Vorhaben, die SPD, Grüne und FDP im Bundes-Koalitionsvertrag vereinbart haben sowie aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Ausgestaltung der Beziehungen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und islamischen Verbänden. Darüber hinaus wird es natürlich auch um aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine gehen.
Vorschlag zur Tagesordnung
11:00 Uhr Begrüßung
11:15 Uhr Umsetzung von Vereinbarungen, die im Bundes-Koalitionsvertrag vereinbart wurden
(Gespräch mit Daniel Baldy (SPD), MdB, Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen), MdB und Manuel Höferlin (FDP), MdB)
13:15 Uhr Mittagspause
14:00 Uhr Ausgestaltung der Beziehungen zwischen dem Land RLP und islamischen Verbänden
(Gespräch mit Jana Schneiß, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit RLP – angefragt)
15:15 Uhr Aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine (Kurzbericht von Ann-Christin Bölter und anschließender Austausch)
15:45 Uhr Bericht aus der Geschäftsstelle (Torsten Jäger und Ann-Christin Bölter)
16:15 Uhr Verschiedenes
Wir werden für die Mittagspause einen kleinen Imbiss bereithalten und freuen uns über eine Kostenbeteiligung auf Spendenbasis.
Vor dem Hintergrund pandemiebedingt weiterhin begrenzter Raumkapazitäten (30 Personen) ist eine formlose Anmeldung zum Plenum per Mail (tj@zgv.info) erforderlich. Wir bitten Sie/Euch um Anmeldung bis spätestens 18. Mai 2022.
Ihr erhaltet/Sie erhalten dann eine Bestätigung. Sollten mehr als 30 Anmeldungen eingehen, entscheidet die Reihenfolge der Anmeldungen über eine Teilnahmezusage.
Hinweis: Das ZGV darf weiterhin nur mit einem Mund-Nasenschutz und unter Beachtung der 3G-Regelung (geimpft, genesen oder getestet) betreten werden. Die Maskenpflicht besteht allerdings nicht am Platz und während der Mittagspause. Sollte die Veranstaltung aufgrund pandemiebedingt veränderter Rahmenbedingungen nicht in Präsenz durchgeführt werden können, informieren wir zeitnah.