Im Mittelpunkt des Plenums sollen die asyl-, migrations- und integrationspolitischen Inhalte des rheinlandpfälzischen Koalitionsvertrag von Union und SPD für die Legislaturperiode 2026 bis 2031 stehen – davon ausgehend, dass bis dahin ein entsprechender Entwurf vorliegt. Neben einer Gesamteinschätzung durch den Geschäftsführer und die rechtspolitische Referentin des Initiativausschusses soll Raum für den Austausch und das gemeinsame Nachdenken über die Perspektiven und Herausforderungen geschaffen werden, die sich aus der Koalitionsvereinbarung für Betroffene sowie haupt- und ehrenamtliche Akteur*innen der Asyl-, Migrations- und Integrationsarbeit in Rheinland-Pfalz ergeben könnten.
In diesem Zusammenhang soll auch auf Handlungsfelder eingegangen werden, die durch den angekündigten Rückzug oder die angekündigten Fördereinstellungen des Bundes ohne Intervention des Landes grundsätzlich gefährdet oder mindestens stark beeinträchtigt wären (u.a. unabhängige Asylverfahrensberatung sowie insbesondere der Zugang zu Deutsch- und Integrationskursen).
Ergänzt wird das Programm durch einen kurzen Bericht aus der Geschäftsstelle und einen schnellen Blick auf weitere aktuelle Entwicklungen in Rheinland-Pfalz wie z.B. den Stand der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete auf kommunaler Ebene.
Vorschlag zur Tagesordnung
16:00 Uhr Begrüßung
16:05 Uhr Bewertung mit anschließender Aussprache: Der (Entwurf des) Koalitionsvertrages für 2026 bis 2031 (Ann-Christin Bölter und Torsten Jäger, Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP)
17:00 Uhr Kurzimpuls mit anschließender Aussprache: Herausforderungen und Perspektiven für die Deutsch- und Integrationskursförderung für Betroffene und Trägerorganisationen
(Ute Friedrich, Direktorin des Verbands der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.)
17:40 Uhr Aktuelle Entwicklungen und Kurzbericht aus der Geschäftsstelle (Ann-Christin Bölter und Torsten Jäger, Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP)
18:00 Uhr Verschiedenes
18:15 Uhr Ende des Plenums
Eine unverbindliche, formlose Anmeldung bis zum 05. Mai 2025 an tj@ini-migration.org hilft uns bei der Planung!