Neben Berichten aus der Geschäftsstelle zur Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz und zu derzeit auf Bundesebene laufenden bzw. angekündigten Gesetzgebungsprojekten wollen wir uns thematisch dieses Mal schwerpunktartig mit der Frage politischer Partizipationschancen von Flüchtlingen und Migrant*innen beschäftigen.
Vorschlag zur Tagesordnung
15:00 Uhr Begrüßung
15:10 Uhr Flüchtlingsaufnahme in RLP und aktuelle Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene (Ann-Christin Bölter, Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP)
15:50 Uhr Politische Partizipation von Migrant*innen und Flüchtlingen: Stand der Dinge – verbleibende Herausforderungen – Perspektiven? (Impuls von Luis Caballero, Sozialwissenschaftler u.a. mit dem Schwerpunkt „Demokratietheorie“ und Mitglied der Forschungsgruppe Rechtspopulismus in RLP der Heinrich-Böll-Stiftung)
16:50 Uhr Ausblick auf die neue Förderperiode des IQ-Netzwerks RLP ab 2023 (Claudia Vortmann, ism Mainz)
17:10 Uhr Bericht aus der Geschäftsstelle (Torsten Jäger, Initiativausschuss für Migrationspolitik in RLP)
17:25 Uhr Verschiedenes
Hinweis: Wir bitten alle, die am Plenum teilnehmen möchten,
– sich am Tag des Plenums einem Covid-19-Selbsttest zu unterziehen und ihm im Falle eines positiven Testergebnisses oder auch beim Vorliegen von Symptomen einer Covid-19-Erkrankung fernzubleiben
– den Ort des Plenums mit einer medizinischen Maske zu betreten und diese bis zum Platz und in den Gängen des ZGV zu tragen.